Deutschlands „Einheit“

Mit Unverständnis haben wir die Meldungen von den Wahlergebnissen in den neuen Bundesländern wahrgenommen. Und vielleicht auch mit ein bisschen Wut im Bauch. Seit 27 Jahren zahlen wir den Soli. Viele ostdeutsche Innenstädte sehen aus wie kleine Schmuckkästchen.

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Warnstreiks vor den Kliniken

Bessere Arbeitsbedingungen fordern die streikenden Pflegekräfte. Wegen des akuten Personalmangels arbeiten viele von ihnen am Rande eines Burnouts. Laut der Gewerkschaft Verdi fehlen in deutschen Krankenhäusern 70 000 Pflegekräfte und diese Situation wird sich auf … weiter lesen >>

Muslime und der Terror

Muslime und der Terror

Die große Chance, der Welt zu zeigen, dass der Islam eine friedliche Religion ist und sich ganz klar gegen Terroranschläge und die Greueltaten des IS ausspricht wurde vertan. Die Ditib weigerte sich, an der Kölner Demonstration gegen Gewalt und für Frieden teilzunehmen.

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Schwierige Regierungsbildung in London

Inzwischen hat sich die Situation im Groß Brittanien grundlegend verändert. Die Konservativen unter Theresa May haben nach der kürzlichen Wahl keine Mehrheit mehr im Unterhaus und sind auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Wahl fiel auf die Nordirische DUP (Democratic Unionist Party) Aber wer ist das?

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Die Reise Trumps

Er möchte Frieden stiften in Nah-Ost! Das haben vor ihm schon viele versucht! Doch durch Trumps Verkauf von Militärausrüstung in großem Stil an die Saudis wird sein Plan konterkariert, denn die Waffen werden im Stellvertreter Krieg zwischen den Schiiten und Sunniten im Jemen eingesetzt werden

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Menschen für Europa

Pulse of Europe entstand 2016 in Frankfurt und breitete sich schnell auf weitere Städte aus. Inzwischen wird in über hundert europäischen Städten fast jeden Sonntag für Europa demonstriert. Die nördlichste Stadt ist Stockholm und die südlichste Galati in Moldavien.

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Unruhen in Venezuela

Die Söhne und Töchter von Mitgliedern der venezolanischen Regierung appellieren an ihre Väter, sich gegen die Korruption und Kriminalität, die das Land in den Ruin treibt, zu stellen. Sie werden bei ihren Demonstrationen brutal geschlagen und mit Gummigeschossen traktiert.

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Die Grünen im Umfragetief?

In seinem Buch: „Freiheit verteidigen-wie wir den Kampf um die offenen Gesellschaft gewinnen“ beschreibt Ralf Fücks, Vorstand der Grünen Heinrich-Böll-Stiftung, wie wichtig die Argumente aus dem grünen Programm sind. Die Themen Klimaschutz, Energie- und Verkehrswende sind zwar auch von den anderen Parteien aufgegriffen worden, aber meistens nur recht oberflächlich und ohne Konsequenzen.

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Das Referendum in der Türkei

Durch das Referendum wird das Amt des Ministerpräsidenten ab 2019 abgeschafft. Der Regierungschef ist dann der Präsident. Er leitet das Kabinett, wählt die Minister aus und braucht dazu nicht die Zustimmung des Parlaments. Die Abgeordneten dürfen nur noch schriftliche Anfragen stellen, nicht aber an den Präsidenten. Bisher war dieser zu politischer Neutralität verpflichtet.

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