Wahlen in Italien, Italien hat gewählt

Italien hat gewählt und Europa muss sich Sorgen machen! Die populistischen Parteien von Beppo Grillo und Belusconi haben die Mehrheit der Stimmen erhalten. 32 Prozent schaffte die Fünf Sterne Bewegung des Komikers Grillo mit ihrem Spitzenkandidaten, dem 31 jährigen Luigo di Maio.
Doch das wird zum Regieren nicht reichen; er braucht also einen Koalitionspartner. Eine Verbindung mit einer anderen Partei war aber vor den Wahlen immer ausgeschlossen worden. Auch die Liga Nord könnte in Verbindung mit Berlusconis Forza Italia keine Mehrheit zustande bringen.
Trotz dieser Ausgangslage freuen sich die Europa Gegner. Nigel Farage, der prominente Brexit-Befürworter findet, dass die Euroskeptiker einen enormen Sprung nach vorne gemacht haben.

So ist Italien wieder ein politisches Experimentier Feld. Das gab es ja schon öfter. Es sieht so aus, als wenn die Italiener eine basisdemokratische Kraft wünschten. Aber das wird mit dieser Ausgangslage mehr als schwierig.
Die Mehrheit der Wähler ist europakritisch. Doch wie kann man aus der gegenwärtigen Konstellation eine handlungsfähige Regierung stricken?

Inzwischen kommen von Di Maio andere Töne: Er sei bereit, sich mit allen politischen Kräften des Landes auseinander zu setzten.
Erst im September letzten Jahres hatte er sich per Online Votum zum Spitzenkandidaten der „Grillini“ wählen lassen. Seither hat er nach einigen eklatanten Patzern sich profiliert. Er stammt aus dem armen Süden Italiens. Zwei Mal hat er sein Studium abgebrochen um sich dann als Webmaster zu betätigen.
Er wird viel Fingerspitzengefühle brauchen um eine Regierung auf die Beine zu stellen! Als Partner käme die fremdenfeindliche Lega in Frage. Doch deren Anführer Matteo Salvini will Berlusconi treu bleiben.
Die Hauptforderungen der Fünf Sterne Partei sind die Einführung eines Bürgergehalts von Euro 780,-, Steuersenkungen und ein Stopp der Zuwanderung. (In wiefern müssen sich die europäischen Partner fragen, welche Schuld sie an dem Ergebnis der Wahlen in Italien haben. Das Land wurde mit dem Ankommen der vielen Flüchtlinge allein gelassen!)

Wie geht es nun weiter?
Der Staatspräsident Sergio Mattarella wird in den nächsten Wochen Gespräche mit allen Beteiligten führen und dann ein Mandat zur Regierungsbildung erteilen.

Europa hofft auf eine baldige EU freundliche Lösung!


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