Die Wahl in der Türkei

Am Sonntag ist Wahl in der Türkei. Das beschäftigt auch in Deutschland viele Menschen. Die hier lebenden Bürger türkischer Abstammung haben die Möglichkeit, sich daran zu beteiligen und könnten am Ende wahlentscheidend sein.

Es geht um Viel für Erdogan. Er möchte aus der Türkei ein Präsidial System machen. Das heißt, dass er nicht nur Staatsoberhaupt, sondern auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte wäre. Damit wäre die bisherige parlamentarische Republik Geschichte.
Es gibt also eine Doppelwahl: eine Stimme für den neuen Präsidenten und eine Stimme für das Parlament.

Sollte Erdogans Wunsch in Erfüllung gehen, ist das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft, und die Türkei würde sich noch weiter vom demokratischen Gedanken verabschieden.

Viele der muslimischen Türken haben die Zeit vor Erdogan, als sie sich unterdrückt fühlten, in schlechter Erinnerung. Damals wurde Frauen mit Kopftuch der Zutritt zu Universitäten und amtlichen Gebäuden verwehrt. Fromme Mohamedaner durften kein Amt im Staatsapparat bekleiden. Diese Vergangenheit erklärt vielleicht, den Rückhalt, den Erdogan in der Bevölkerung hat.

Auf der anderen Seite wird diese Unterdrückung jetzt gegen Mitglieder der Opposition und Journalisten ausgeübt. Es gibt sogar eine Denunzianten-Hotline. Jeder Bürger hat hier die Möglichkeit, eine Anzeige zu erstatten, wenn er auf eine unpassende Meinung trifft.
Darum gibt es bei den Leuten die nicht die AKP unterstützen den Spruch: “ Weil der Staat jeden willkürlich festnehmen kann, verheimliche ich meine wahre Meinung.“

Der Schatten dieses Konflikts ist auch in Deutschland zu spüren. Die türkischen Mitbürger sind in zwei Lager gespalten. Pro oder gegen Erdogan. Davon ist sogar die Stimmung in der deutschen Fußball Elf beeinträchtigt. Viele Fans würden es gerne sehen, wenn Özil und Gündogan nicht mitspielen würden. Zu offensichtlich war ihre Unterstützung Erdogans.

Eine neutrale Beobachtung der Wahlen in der Türkei ist leider nicht möglich. Dem OSZE Beobachter Andrej Hunko wurde die Einreise verwehrt.


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