Präsident Nicolas Sarkozy und der Sozi François Hollande lieferten sich laues TV Duell

Präsident Nicolas Sarkozy und der Sozi François Hollande lieferten sich laues TV Duell

Die Ami’s haben es vorgemacht, die Franzosen haben es, wie andere Länder, übernommen. TV Duelle sollen die Unentschlossenen, die die größte Mehrheit bei den Wählern ausmachen, für den einen oder den anderen überzeugen. Das gelingt meist nicht. Beinahe 7 %punkte liegt der amtierende französische Präsident Nicolas Sarkozy hinter dem sozialistischen Herausforderer und Biedermann François Hollande lt. Meinungsumfrage zurück.

Die Themen gleichen sich hie wie da, die Reichen sollen zahlen, die Armen müssen mehr kriegen, Afghanistan ist

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EM in der Ukraine boykottieren? Sportlich oder unfair?

EM in der Ukraine boykottieren? Sportlich oder unfair?

6 Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft richten sich alle Augen auf die Ukraine und das korrupte Machtregime. Hätte man sich das nicht vorher überlegen können? Die Ukraine und Polen teilen sich die Gastgeberrolle für die bevorstehende Europameisterschaft im Juni.

Joachim Gauck sagte bereits ein Treffen mit Janukowitsch und Co. ab, Merkel steht voll hinter diesem Beschluss, Sigmar Gabriel von der SPD plädiert darauf, dass von der deutschen Regierung niemand zur EM nach Kiew reisen sollte, um sich demonstrativ von der dortigen Politik und Polizeistaat

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Joachim Gauck, ein Mann ein Wort. Gauck sagt Besuch in der Ukraine aus Loyalität zu Julia Timoschenko ab

Joachim Gauck, ein Mann ein Wort. Gauck sagt Besuch in der Ukraine aus Loyalität zu Julia Timoschenko ab

Der korrupte Wahlfälscher und Stürzer der orangenen Revolution, Viktor Janukowitsch, erhielt von der Bundesregierung und vom Bundespräsidenten einen Korb. Aufgrund unmenschlicher Rachejustiz gegen die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die bereits seit dem 20. April in den Hungerstreik getreten ist und ein starkes Rückenleiden hat, werde aus Deutschland am Treffen zentraleuropäischer Präsidenten auf der Krim niemand teilnehmen. Dies teilte die Bundesregierung der ukrainischen Botschaft in Berlin mit. Die einzig richtige Entscheidung, egal, ob in der Ukraine bald die Fußball EM ausgetragen wird.

Julia Timoschenko soll im

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FDP abgewatscht, Grüne mit Zitterpartie im Saarland

FDP abgewatscht, Grüne mit Zitterpartie im Saarland

And the winner ist ….. Die Piratenpartei! Saarland hat gewählt.

1,2 Prozentchen für die Liberalen, gerade mal 5 Zitter-% für die Grünen, die CDU geht gestärkt aus der Wahl hervor mit 35 komma %, gefolgt von der SPD mit 30 komma %, die Piraten immerhin 7,4 %, die Linke ganz ordentlich, aber auch verloren, mit 16 komma %. Die Zeichen im Saarland deuten auf eine große Koalition, wie schon gehabt, hin. Für Angela Merkel eine bessere Situation, als die derzeitige Schwarz-Gelb-Regierung.
Die große Gewinnerein des Abends,

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Heute Dienstantritt des herbeigesehnten Übermenschen Joachim Gauck

Heute Dienstantritt des herbeigesehnten Übermenschen Joachim Gauck

Überwältigend die Umfragewerte der ganzen Nation, überwältigend das Wahlergebnis für Gauck zum 11. Bundespräsidenten. Außer einem peinlichen Ausrutscher eines CSU’lers, der sein g’schlampertes Verhältnis anprangerte, gibt es bisher keinerlei Misstöne, außer bei der Linken, über Joachim Gauck, den neuen Überpräsidenten, zu sehen und zu hören.

Dieser Mann muss sich einer Röntgenbestrahlung aussetzen, die es ihm nicht

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Christian Lindner soll die FDP retten

Christian Lindner soll die FDP retten

Überraschend wurde der frühere Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, als Spitzenkandidat für die FDP nominiert. Der Arme hat eine schwere Aufgabe vor sich. Der 33-jährige soll nicht nur für die Landtagswahl als Stimmenfänger fungieren, sondern Parteichef werden. Die Neuwahl in Nordrhein-Westfalen hat begonnen.

Für den CDU-Spitzenkandidaten Norbert

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Paukenschlag in Nordrhein-Westfalen, Rot-Grün ist weg und darf dennoch jubeln

Paukenschlag in Nordrhein-Westfalen, Rot-Grün ist weg und darf dennoch jubeln

Damit hatte niemand gerechnet. Das allein zeigt schon, wie es um Planung und Strategie im politischen Miteinander steht. Der eine weiß nicht, was der andere tut. War sich der CDU-Teil aufgrund des desolaten Umfragetiefs der FDP doch sicher, dass diese im Haushalt klein beigeben, wurden sie erst am frühen Mittwochmorgen eines Besseren belehrt. Da erst ahnten sie nämlich, was nun folgte.

Auflösung der Minderheitsregierung in

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Völliger Quatsch, eine neue Regierung unter Mubarak

Völliger Quatsch, eine neue Regierung unter Mubarak

Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken. Die Hinhaltetaktik des ägyptischen Altpräsidenten Mubarak bringt „sein“ Volk verständlicherweise umso mehr in Rage. Mubarak setzt seine alte Regierung ab. Punkt. Das kann er, dazu hat er die Macht. Und genau das ist es, was gegen jegliche heuchlerische Demokratiebezichtigung geradezu frech und arrogant anmutet. Hosni Mubarak entzieht sich jeglicher Verantwortung. Die Realität hat er schon längst aus den Augen verloren. Und mit dem kurzerhand eingesetzten Stellvertreter, dem Geheimdienstchef Omar Suleiman, gibt sich die

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Erhöhung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages, jetzt lassen wir’s krachen!

Erhöhung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages, jetzt lassen wir’s krachen!

Es hat lange gedauert, es hat an aller Nerven gezehrt, die Dimension dieser Steuererleichterung (haha) ist unermässlich. Und was die Zeitinanspruchnahme unserer führenden Politiker unserer derzeit regierenden Regierung betrifft, ist es schon mehr als gerecht, dass die Arbeitnehmer rückwirkend im Dezember 2011 auf den Monat umgerechnet gute 3 Euro mehr in der Tasche haben werden, toll was? Die bezahlten Stunden unserer Politiker, die für diese Entscheidung notwendigerweise herhalten mussten bzw. die unsere Politiker daran gehindert haben, sich wichtigen Dingen und Sorgen unserer Gesellschaft anzunehmen, will man gar nicht erst wissen. Einsparpotenziale gibt

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Das Urteil von Michail Chodorkowski beweist es: Keine Demokratie in Russland

Das Urteil von Michail Chodorkowski beweist es: Keine Demokratie in Russland
Das umstrittene Urteil von Michail Chodorkowski, der nun weitere Jahre im Gefängnis bleiben muss, beweist es wieder: Keine Demokratie in Ruslland, im Gegenteil, alles wird und wurde vom Staat kontrolliert. Das Kritiker einfach verschwinden, ist man ja gewohnt, aber diesesmal wurde eben einer für einen Schauprozess benötigt.
Doch ist er wirklich schuldig? Denn

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Michail Chodorkowski, die Degradierung Medwedew’s

Michail Chodorkowski, die Degradierung Medwedew’s

Solange alles nach Putin’s Plan läuft darf Medwedew ein bisschen regieren. Bis hierhin und nicht weiter, denn den Fall Chodorkowski schreibt sich der Big Boss auf seine eigene Fahne. Der Fall des Kremlkritikers, der sich nicht verbiegen lässt, Michail Chodorkowski, zeigt erneut auf, was alle schon wussten. In Russland steht die Macht nach wie vor über dem Recht. Medwedew wollte gegen die notorische Korruption in Russland vorgehen, er wollte reformieren, es blinkte sogar das ein oder andere Mal so etwas wie Opposition gegen Wladimir Putin auf. Den Worten folgten jedoch bis heute

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Zündstoff Wikileaks, gefährliche Netzanarchisten oder wichtige Informationengeber?

Zündstoff Wikileaks, gefährliche Netzanarchisten oder wichtige Informationengeber?

Julian Assange heißt momentan der Staatsfeind Nummer 1 in Amerika. Peinlicher geht es nicht mehr. Das US-Außenministerium, allen voran Hilary Clinton, haben es nicht geschafft, die Veröffentlichung von über 250 000 Daten und Meinungen gestern Abend zu verhindern. Spiegel online hat seine Informationen vor der offiziell geplanten Veröffentlichung ins WWW gestellt, Stunden früher, als vorgesehen. Aufgrund der Brisanz der Lage. Und warum? Weil einfach nichts mehr sicher zu sein scheint in dieser digitalisierten Welt und weil alles durchsickert, Kontrollverlust pur,

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Mit Mut zur Zukunft – für unser Land

Mit Mut zur Zukunft – für unser Land

So stand es geschrieben vor einem Jahr. Da hatte sich ein extrem gut gelaunter und volle Pulle von sich überzeugter Guido Westerwelle noch siegessicher selbst gefeiert, als er mit seiner Kollegin Angela und seinem Kollegen Horst in einer inszenierten Feierstunde in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung den Koalitionsvertrag unterzeichnete. Was wir vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern versprochen haben, gilt auch danach. Aha.

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Die Zielmarke „Endlösung“ war schon sehr früh erkennbar

Die Zielmarke „Endlösung“ war schon sehr früh erkennbar

„Das Amt und die Vergangenheit – Deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik“

Der Einsatz der Historikerkommission zur Aufarbeitung und Erforschung der Verbrechen und Verstrickung des Auswärtigen Amtes in der Zeit des Nationalsozialismus durch den damaligen Außenminister Joschka Fischer war notwendig und längst überfällig, wobei auch vor der Aufbereitung unserer Geschichte durch diese Kommission

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Christian Wulff’s Marionettentheater

Christian Wulff’s Marionettentheater

Im Fall Sarrazin geht’s weiter turbulent zu. Das Bundespräsidialamt soll der oberste Drahtzieher für den Rückzug Sarrazins aus dem Vorstand der Bundesbank gewesen sein. Sogar die Pressetexte sollen ohne das Mitwirken von Verantwortlichen der Bundesbank „verordnet“ worden sein.

Dass nicht alleine Christian Wulff dieses procedere bewirkt hat, sollte allen inzwischen klar sein. Auch Herrn Köhler

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