Schlagwort-Archive: die Linke

Merkel’s Kurskorrektur ist modern und konservativ

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Merkel’s Kurskorrektur ist modern und konservativ

Die rechten Flügel der „konservativen“ Parteien lamentieren und verstecken sich hinter Werte erhaltender Heuchelei, die Mitte links gerichteten Parteien verhöhnen Merkel als Last Minute Kanzlerin, die Grünen und die Linke finden Kraft ihres Amtes eh alles Scheiße, was die Bundeskanzlerin macht. Ja was denn nun? Was bedeutet eigentlich konservativ? Die neueste Diskussion um die Ausweitung des Ehegattensplittings in Homo-Ehen ist eine, die aufgegriffen und zu Ende geführt werden muss. Und genau das tut Angela Merkel.

Atomausstieg nach Fukushima, Einführung einer fairen Lohnuntergrenze, Abschaffung der Wehrpflicht, wie auch immer geartete Familienplanungs-Erleichterungen (die

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Landtagswahl in Niedersachsen, rollen heute Köpfe?

Veröffentlicht am von November 18, 2014

Landtagswahl in Niedersachsen, rollen heute Köpfe?

Seit 08.00 h sind die Wahllokale geöffnet, ca. 6 Mio. Bürger sind wahlberechtigt.

Laut Wahlprognosen und -barometern sieht’s sowohl für die FDP, aber auch für die SPD gruselig aus. Fällt die FDP unter die 5 % Hürde und stünde somit der CDU für eine Regierungskoalition in Niedersachsen nicht mehr zur Verfügung, wäre, wie schon immer in den letzten Jahren, die einzige Alternative Rot-Grün. Bei denen ist aber auch nicht alles Gold was glänzt. Seit der designierte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit der Machete durch das Land der Normal- und Niedrigverdiener prescht, liegen die Umfragewerte der SPD in besorgniserregender Tiefe. Und damit würde es auch für Rot-Grün nicht reichen. Die Grünen stehen besser da als je zuvor, aber halt nicht gut genug.
Laut Umfragen liegen

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Urwahl bei den Grünen entschieden. Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt machen’s

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Urwahl bei den Grünen entschieden. Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt machen’s

Der Fraktionschef Jürgen Trittin und die Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wurden mit 71,9 % und 47,3 % von ihrer Partei recht eindeutig auserwählt, die Grünen beim Wahlkampf als Spitzenkandidaten zu vertreten. Für Claudia Roth endete diese erste Urwahl in einem Desaster. Weit abgeschlagen erhielt die Parteichefin der Grünen nur 26,2 % der Stimmen. Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast kam auf 38,6 % der Stimmen.
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 hat mit dieser Entscheidung also nun auch für die Grünen begonnen.

Während die einen noch in der Startphase stehen, brodelt es bei den „Großen“ bereits. Die Höhe und Handhabung

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Allgemeinfloskeln ohne werthaltigen Inhalt, Peer Steinbrück als One-Man-Show bei Günther Jauch

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Allgemeinfloskeln ohne werthaltigen Inhalt, Peer Steinbrück als One-Man-Show bei Günther Jauch

Viel auswendig gelernt, nix kreativ aus dieser ersten Wahlkampfchance gemacht, es sei denn, Politiker hält Wähler immer noch für dumm. Mit einem Polster von mindestens einer halben Million Euro aus Vorträgen, auch beim derzeitigen Lieblingsfeind Bank, in der Tasche, zügelte Steinbrück ganz politikerlike die nur teilweise provozierenden Fragen Günther Jauch’s mit Allgemeinstellplätzen. Die gleiche Antwort auf beinahe alle Fragen. Rumeiern, ohne auf den Punkt zu kommen.

Der designierte Kanzlerkandidat, dessen Vorbild neben dem SPD Flaggschiff Helmut Schmidt Gerhard Schröder, „Am-Öl-Verdiener“ und Putinfreund, ist,

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Können Sie mal das Maul halten?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Können Sie mal das Maul halten?

Stammtischparolen ziehen ein in unser Ländle und beim Thema Bürgerbeteiligung beteiligten sich halt Bürger.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat getan, was wohl jeder, dem man pausenlos mit wenig Sach- und Fachwissen ins Wort gefallen wäre, ebenso getan hätte. Ein Motzki brüllte vehement während eines (noch nicht einmal begonnenen) Interviews beim Tag der deutschen Einheit auf der Feiermeile München polemischen Mist mit Wahrheitsgehalt dazwischen. Fazit: Bayern, also Motzki himself, zahle schließlich für die Fehler des ausscheidenden Ministerpräsidenten vom SPD Lager. Das fällt u.a. unter den vereinbarten

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Die Wahlen am Sonntag: moin moin FDP, adieu Sarkozy, αντίο ευρώ?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Die Wahlen am Sonntag: moin moin FDP, adieu Sarkozy, αντίο ευρώ?

Schleswig Holstein hat gewählt und der Ausgang der Wahl ist so klar, dass gar nichts mehr klar ist. Zehntelprozentpünktchen zwischen CDU (30,8 %) und SPD (30,4 %), kein Direktmandat, da keine Überhangmandate, Linke raus (2,2 %), Piraten auch an der Waderkant rein (8,2 %), die Grünen legen zu (13,2 %) und, man höre und staune!!! FDP ist wieder drin (8,2 %). Das war die einzige Überraschung eines Wahlsonntags, in dem die Wählerschaft ansonsten beinahe demonstrativ bewiesen hat, dass es vollkommen Wurst ist, wen man wählt. Ene-mene-miste …

Zünglein an der Waage könnten die Dänen sein (Dänen lügen nicht). Die Partei der dänischen Minderheit, der

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FDP abgewatscht, Grüne mit Zitterpartie im Saarland

Veröffentlicht am von November 10, 2014

FDP abgewatscht, Grüne mit Zitterpartie im Saarland

And the winner ist ….. Die Piratenpartei! Saarland hat gewählt.

1,2 Prozentchen für die Liberalen, gerade mal 5 Zitter-% für die Grünen, die CDU geht gestärkt aus der Wahl hervor mit 35 komma %, gefolgt von der SPD mit 30 komma %, die Piraten immerhin 7,4 %, die Linke ganz ordentlich, aber auch verloren, mit 16 komma %. Die Zeichen im Saarland deuten auf eine große Koalition, wie schon gehabt, hin. Für Angela Merkel eine bessere Situation, als die derzeitige Schwarz-Gelb-Regierung.
Die große Gewinnerein des Abends,

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Heute Dienstantritt des herbeigesehnten Übermenschen Joachim Gauck

Veröffentlicht am von November 18, 2014

Heute Dienstantritt des herbeigesehnten Übermenschen Joachim Gauck

Überwältigend die Umfragewerte der ganzen Nation, überwältigend das Wahlergebnis für Gauck zum 11. Bundespräsidenten. Außer einem peinlichen Ausrutscher eines CSU’lers, der sein g’schlampertes Verhältnis anprangerte, gibt es bisher keinerlei Misstöne, außer bei der Linken, über Joachim Gauck, den neuen Überpräsidenten, zu sehen und zu hören.

Dieser Mann muss sich einer Röntgenbestrahlung aussetzen, die es ihm nicht

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Christian Lindner soll die FDP retten

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Christian Lindner soll die FDP retten

Überraschend wurde der frühere Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, als Spitzenkandidat für die FDP nominiert. Der Arme hat eine schwere Aufgabe vor sich. Der 33-jährige soll nicht nur für die Landtagswahl als Stimmenfänger fungieren, sondern Parteichef werden. Die Neuwahl in Nordrhein-Westfalen hat begonnen.

Für den CDU-Spitzenkandidaten Norbert

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Die Wahrheit ist und wird immer sein: Weniger Netto vom Brutto

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Die Wahrheit ist und wird immer sein: Weniger Netto vom Brutto

Die Sachlage der Leistungen sieht nichts anderes vor und kann es auch nicht! Erhöhung des Beitrages für die Krankenkassen und Erhöhung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung sind die Hauptschuldigen an einer Abwärtsspirale im Geldbeutel der Wenig- bis Ein Wenig-Verdiener. Anders kann man das nicht nennen. Und: Ein Ende ist mitnichten in Sicht. Man sollte sich glücklich und dankbar schätzen, wenn man weniger als 100 Euro pro Jahr an den Staat zusätzlich blechen muss. Die andere Seite der Medaille, wenn man das so nennen kann, sollte man sich

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5 Euro mehr für Hartzer, Ironie oder Realität?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

5 Euro mehr für Hartzer, Ironie oder Realität?

„Diese Summe sei ja, mit verlaub, blanker Hohn“, so Anne Will gestern Abend in ihrer gleichnamigen Sendung zu Ursula von der Leyen. Die wiederum verteidigt die Summe der Erhöhung vehement und erklärt, dass nach den neuesten Berechnungen bei den Kindern sogar Abstriche gemacht hätten werden müssen. Von diesem Schritt sah man jedoch „kulanterweise“ ab. Und sie hat Recht, denn es war ja nicht geplant, den Hartz IV Empfängern das Leben schöner zu

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Das große soziale Sparpaket wurde also beschlossen …

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Das große soziale Sparpaket wurde also beschlossen …

Und siehe da, es tut sich was! Um die enormen Herausforderungen, eine sozial verträgliche und gerechte Sparpolitik zu betreiben, wissen wir seit es die Bundesrepublik, und seit 1990, seit es Ost und West gibt. Gehalten hat sich bis heute keine Partei an die in den verschiedenen Wahlkämpfen gemachten Versprechungen,

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