Schlagwort-Archive: Bundeskanzlerin

SPD gibt Peer Steinbrück ein fettnäpfchenfreies Sprachrohr

Veröffentlicht am von November 10, 2014

SPD gibt Peer Steinbrück ein fettnäpfchenfreies Sprachrohr

Der Wahlkampf steht unmittelbar bevor, der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, tut alles dafür, nicht aus Versehen gewählt zu werden. Einvernehmlich wurde jetzt eine neue Wahlkampfstruktur in der Partei entschieden. Um nicht Gefahr zu laufen, dass Steinbrück weitere kontraproduktive Äußerungen von sich gibt, setzen sie auf die Generalsekretärin Andrea Nahles, die ab sofort die Hauptverantwortung für die gesamte SPD-Wahlkampagne inne hat. Das geht ja gut los. Was machen die denn, wenn Steinbrück tatsächlich Kanzler wird? Wird der dann umsynchronisiert oder was?

Seiner Kompetenzen enthoben, wurstelt Peer Steinbrück ab sofort nur noch im Hintergrund, sein Pressesprecher Michael Donnermeyer, mit gehangen mit gefangen. Lediglich

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Merkel’s Kurskorrektur ist modern und konservativ

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Merkel’s Kurskorrektur ist modern und konservativ

Die rechten Flügel der „konservativen“ Parteien lamentieren und verstecken sich hinter Werte erhaltender Heuchelei, die Mitte links gerichteten Parteien verhöhnen Merkel als Last Minute Kanzlerin, die Grünen und die Linke finden Kraft ihres Amtes eh alles Scheiße, was die Bundeskanzlerin macht. Ja was denn nun? Was bedeutet eigentlich konservativ? Die neueste Diskussion um die Ausweitung des Ehegattensplittings in Homo-Ehen ist eine, die aufgegriffen und zu Ende geführt werden muss. Und genau das tut Angela Merkel.

Atomausstieg nach Fukushima, Einführung einer fairen Lohnuntergrenze, Abschaffung der Wehrpflicht, wie auch immer geartete Familienplanungs-Erleichterungen (die

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Annette Schavan ist zurückgetreten, die „Neue“ wurde bereits bekannt gegeben

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Annette Schavan ist zurückgetreten, die „Neue“ wurde bereits bekannt gegeben

Am Freitag Abend bot sie der Kanzlerin Merkel ihren Rücktritt an, den diese „schweren Herzens“ angenommen hat. Dabei stand die „Neue“, die’s nun richten soll, längst fest. Die noch amtierende niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka wird Annette Schavan’s Nachfolgerin, die Kabinettsumbildung ist mal wieder à la Merkel gewuppt worden. Das Berliner Kanzleramt hat schließlich viel Übung darin, Altgediente lautlos und dezent zu entlassen.

Am kommenden Donnerstag wird Johanna Wanka ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck überreicht bekommen, während dieser die schwierige Aufgabe hat, gleichzeitig Annette Schavan nach 8 Jahren zu entlassen. Schavan wird ihr Mandat als Bundestagsabgeordnete behalten, mit ihrem Rücktritt als Bildungsministerin wollte sie dieses Amt nicht beschädigen, obwohl

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Annette Schavan’s Doktortitel ist futsch, bedeutet das Rücktritt?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Annette Schavan’s Doktortitel ist futsch, bedeutet das Rücktritt?

Vor 30 Jahren galten noch andere Gesetze, heißt es von kompetenter Seite, da war eine solche Doktorarbeit Standard. Das stimmt so nicht ganz. Vor 30 Jahren gab es noch nicht die Möglichkeiten zur Aufdeckung von Plagiaten oder Kopien, die es in der heutigen Zeit gibt. Vor 30 Jahren hat auch noch jeder in jedem Büro, in öffentlichen Räumen, in S- und U-Bahn geraucht, vor 30 Jahren konnten Schulkinder noch Kinder sein, vor 30 Jahren war das ganze Miteinander noch viel menschlicher. Eine prominente Politikerin fährt gerade Achterbahn, und dass sie tatsächlich vorsätzlich „gespickt“ hat bei ihrer Doktorarbeit, das muss jetzt wie auch immer nachgewiesen werden. Wie dem auch sei, die Universität Düsseldorf hat ihr den Doktortitel aberkannt. Annette Schavan wird dagegen klagen, und noch gilt schließlich die Unschuldsvermutung. In dubio pro reo!

Dennoch sind ihr Ruf

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Annette Schavan, Doktor a.D.

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Annette Schavan, Doktor a.D.

Fast alle, die bei einer geheimen Abstimmung der Universität Düsseldorf, abstimmen durften, ob die Doktorarbeit von Annette Schavan in großen Teilen plagiiert war, bestätigten dies. Die Bundesbildungsministerin (CDU) steht mit dem Rücken zur Wand. Schlamperei und Vergesslichkeit, Argumente, mit denen Schavan die Beibehaltung des Doktortitels verteidigen wollten, waren es jedenfalls nicht. Dazu ist Annette Schavan zu intelligent, und dazu hat Annette Schavan die ermittelnden Institutionen für zu blöd gehalten. Am Dienstag wurde offiziell das Verfahren zur Aberkennung des akademischen Grades eingeleitet.

Es ist dennoch verfrüht zu sagen, dass Annette Schavan, die weiterhin das Vertrauen der Kanzlerin und Ursula von der Leyen’s hat, ihren Titel abgeben wird müssen. Sie hat

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Proteste und Demonstrationen gehören zu einer Demokratie, Angela Merkel verteidigt feindliche Griechen

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Proteste und Demonstrationen gehören zu einer Demokratie, Angela Merkel verteidigt feindliche Griechen

Wenn einem immer mehr Boden unter den Füßen weggezogen wird, darf und muss man sich in einer Demokratie wehren und äußern dürfen, ohne dafür bestraft oder gar eingesperrt oder verprügelt zu werden, wie das in verbliebenen Diktaturen oder Korruptionsmächten nach wie vor der Fall ist. Schließlich ist das, was gerade in Griechenland geschieht, dem Volk nicht zuzuschreiben. Oder kennen Sie jemanden, der Bonbons und Boni ablehnen würde zum Wohle des Staatshaushaltes? Dass das Sparprogramm so oder so auf Griechenland zugekommen wäre und dass es die griechische Regierung

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Nazi-Anprangerungen, Unwissen und Gefahr, wie weit lässt sich Angela Merkel das noch gefallen?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Nazi-Anprangerungen, Unwissen und Gefahr, wie weit lässt sich Angela Merkel das noch gefallen?

Griechenland, das Ursprungsland der Dichter und Denker, befindet sich in einer unguten Gruppendynamik, die an Unwissen und Ignoranz nicht zu überbieten ist. Es geht nicht darum, dass der Große dem Kleinen sagt, was er zu tun habe! Es geht um die Rettung Griechenlands und damit Europas.

Der Sparkurs der griechischen Regierung hätte auch ohne Angela Merkel stattfinden müssen, wäre jedoch von vorne herein zum Scheitern verurteilt gewesen. Ohne Hilfe wäre eine Staatspleite nicht zu vermeiden gewesen, und ist es

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NRW Landtagswahl, mit voller (Hannelore) Kraft voraus

Veröffentlicht am von November 10, 2014

NRW Landtagswahl, mit voller (Hannelore) Kraft voraus

Desaster und schlechtestes Wahlergebnis der CDU je. Norbert Röttgen mit seinen Bäumchen wechsel Dich Spielchen und seinen weder politischen noch standortbezogenen Statements in den letzten Wochen hat für sich und die CDU eine Klatsche eingepackt, wie sie schlimmer noch nie war. 26,3 % für die CDU, da staunten sogar Nichtwähler und Opposition. Dass es derart dramatisch kommen könnte, damit hat kein Wahlbarometer vorher gerechnet.

Um 18.13, also kurz nach der ersten Hochrechnung, packte der (noch) amtierende Umweltminister sein Ränzlein und sagte leise und mit hängendem Kopf servus. Immerhin hatte er das Rückgrat, diese Schlappe voll umfänglich auf sich zu nehmen, der Bundes CDU wird

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EM in der Ukraine boykottieren? Sportlich oder unfair?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

EM in der Ukraine boykottieren? Sportlich oder unfair?

6 Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft richten sich alle Augen auf die Ukraine und das korrupte Machtregime. Hätte man sich das nicht vorher überlegen können? Die Ukraine und Polen teilen sich die Gastgeberrolle für die bevorstehende Europameisterschaft im Juni.

Joachim Gauck sagte bereits ein Treffen mit Janukowitsch und Co. ab, Merkel steht voll hinter diesem Beschluss, Sigmar Gabriel von der SPD plädiert darauf, dass von der deutschen Regierung niemand zur EM nach Kiew reisen sollte, um sich demonstrativ von der dortigen Politik und Polizeistaat

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Joachim Gauck, ein Mann ein Wort. Gauck sagt Besuch in der Ukraine aus Loyalität zu Julia Timoschenko ab

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Joachim Gauck, ein Mann ein Wort. Gauck sagt Besuch in der Ukraine aus Loyalität zu Julia Timoschenko ab

Der korrupte Wahlfälscher und Stürzer der orangenen Revolution, Viktor Janukowitsch, erhielt von der Bundesregierung und vom Bundespräsidenten einen Korb. Aufgrund unmenschlicher Rachejustiz gegen die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die bereits seit dem 20. April in den Hungerstreik getreten ist und ein starkes Rückenleiden hat, werde aus Deutschland am Treffen zentraleuropäischer Präsidenten auf der Krim niemand teilnehmen. Dies teilte die Bundesregierung der ukrainischen Botschaft in Berlin mit. Die einzig richtige Entscheidung, egal, ob in der Ukraine bald die Fußball EM ausgetragen wird.

Julia Timoschenko soll im

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Christian Lindner soll die FDP retten

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Christian Lindner soll die FDP retten

Überraschend wurde der frühere Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, als Spitzenkandidat für die FDP nominiert. Der Arme hat eine schwere Aufgabe vor sich. Der 33-jährige soll nicht nur für die Landtagswahl als Stimmenfänger fungieren, sondern Parteichef werden. Die Neuwahl in Nordrhein-Westfalen hat begonnen.

Für den CDU-Spitzenkandidaten Norbert

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