Das Wunder blieb aus, Hugo Chávez ist tot, Venezuela weint um seinen Comandante

Das Wunder blieb aus, Hugo Chávez ist tot, Venezuela weint um seinen Comandante

Eine Ära, die ganz Lateinamerika in seinen Bann gezogen hat, ist zuende gegangen. Chávez hat den Kampf gegen den Krebs verloren. Ob sein Kampf gegen die Reichen, gegen den Kapitalismus weitergeführt wird, ist die Angst der Venezuelaner. Sein Volk waren die Armen und für die hat er gekämpft bis zuletzt. Damit die Schulkinder am Morgen die Sonne früher sehen können, ließ er sogar die Uhren um eine halbe Stunde zurück stellen, in den Slums von Caracas war er der Messias, aber er schloss auch zweifelhafte Freundschaften auf seinem Weg in eine sozialistische Demokratie. Persone non grate wie Irans Mahmud Ahmadinedschad oder Syriens Baschar al-Assad zählte er zu seinen Freunden, aber an seine Feinde lieferte er Öl.

Seit Sommer 2011 wurde Chávez auf Kuba wegen eines Tumors

weiter lesen >>

SPD gibt Peer Steinbrück ein fettnäpfchenfreies Sprachrohr

SPD gibt Peer Steinbrück ein fettnäpfchenfreies Sprachrohr

Der Wahlkampf steht unmittelbar bevor, der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, tut alles dafür, nicht aus Versehen gewählt zu werden. Einvernehmlich wurde jetzt eine neue Wahlkampfstruktur in der Partei entschieden. Um nicht Gefahr zu laufen, dass Steinbrück weitere kontraproduktive Äußerungen von sich gibt, setzen sie auf die Generalsekretärin Andrea Nahles, die ab sofort die Hauptverantwortung für die gesamte SPD-Wahlkampagne inne hat. Das geht ja gut los. Was machen die denn, wenn Steinbrück tatsächlich Kanzler wird? Wird der dann umsynchronisiert oder was?

Seiner Kompetenzen enthoben, wurstelt Peer Steinbrück ab sofort nur noch im Hintergrund, sein Pressesprecher Michael Donnermeyer, mit gehangen mit gefangen. Lediglich

weiter lesen >>

Wer hat’s erfunden? Die Schweizer setzen Zeichen gegen Gehälterirrsinn in Führungsetagen

Wer hat’s erfunden? Die Schweizer setzen Zeichen gegen Gehälterirrsinn in Führungsetagen

Das wertekonservative Bergvölkchen, das jedem den Reichtum gönnt, hat die Abzocker in der Wirtschaftsliga abgewatscht, und das mit 68 %! Ach wie gerne wäre das übrige Europa schon so weit, dass der Wähler entscheidet und nicht irgendwelche Hampelmänner und Marionetten verschiedenster Branchenlobbies. Ja, da kann schon Neid aufkommen, gell?

Die üblichen Begrüßungsgelder und tröstenden Unsummen beim Abschied manch eines fehlerbehafteten Managers gehören in der Schweiz bald der Vergangenheit an, wenn es nach dem Willen des Volks geht. Die Initiative gegen die Abzocker muss vom Parlament umgesetzt werden, ob das geschieht, hängt von der Auslegung dieser Volksabstimmung und letztendlich Umsetzung derer Parteien ab, die im Gegensatz

weiter lesen >>

Die spinnen, die FDPler

Die spinnen, die FDPler

Dass die FDP bei der Niedersachsen-Wahl auf 9 % der Stimmen kam, lag an der großzügigen Leihgabe eingefleischter CDU-Wähler. Anstelle sich jetzt aufs Wesentliche zu konzentrieren, um die Fünfprozenthürde aus eigener Kraft und mit ernst zu nehmenden Wahlthemen anzustreben, löst sich die Partei selbst auf. Reicht es denn nicht, dass die FDP durch subtile Wahlkampfstrategien Außenstehender, siehe Brüderle und Zeitschrift Stern, große Gefahr läuft, sehr viel weniger als 3 % der Stimmen zu erreichen? Offensichtlich nicht.
Da erdreistet sich Hessens FDP-Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn über seinen Chef, den Wirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler, fragwürdige Diskriminierungs- und Rassismus-Thesen aufzustellen, dass einem schlecht wird. Das ist inakzeptabel! Auch wenn er betont, er hätte mit seiner Philipp Rösler Bemerkung (doch nur!) auf das Niveau der Gesellschaft aufmerksam machen wollen, so scheint der hessische Minister für Integration

weiter lesen >>

Volksbegehren wohl erfolgreich! Es darf leise gejubelt werden

Volksbegehren wohl erfolgreich! Es darf leise gejubelt werden

Es sieht so aus, als dass die geforderten 10 % pro Stimmbezirk in Bayern erreicht werden konnten, und schon gibt es Gegner. 9,4 Millionen Wahlberechtigte in Bayern gibt es, es mussten also 940.000 Stimmen gegen die Studiengebühren gesammelt werden. Gestern Mittag bereits konnte man einigermaßen entspannt auf ein positives Ergebnis warten, denn der Endspurt ist gelungen. Das offizielle Ergebnis wird heute im Laufe des Tages erwartet.

Wenn die notwendige Quote erreicht ist, kann der Landtag den Willen der Wähler direkt umsetzen, lehnt er diese Art des Bürgerentscheids dennoch ab, muss ein offizieller großer Volksentscheid folgen, an dem dann hoffentlich ebenso viele Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben.

Wo Freude ist, ist zumeist auch Leid. Zurecht beklagen vermehrt Leute, dass

weiter lesen >>

Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren, der Count Down läuft, und es sieht nicht gut aus!!!

Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren, der Count Down läuft, und es sieht nicht gut aus!!!

Wie damals, beim Volksentscheid zum bayerischen Anti-Raucher-Terror-Gesetz, ist es leider so, dass diejenigen, die betroffen sind, gar nicht, zuwenig oder kaum an die „Wahlurnen“ kommen, um für ihr Recht zu kämpfen. Bis kommenden Mittwoch, 30.01.2013, Punkt 20.00 Uhr, dürfen noch die Unterschriften gegen Studiengebühren hinterlegt werden, danach ist Schluss und wieder einmal eine einmalige Chance leichtfertig vertan.

10 % der Wähler müssen unterschreiben, ansonsten gilt es, entweder die betuchten Eltern anzuzapfen, oder mit lau bezahlten Nebenjobs sein Studium

weiter lesen >>

Rot-Grün macht’s in Niedersachsen, hauchdünner Wahl-Zittersieg

Rot-Grün macht’s in Niedersachsen, hauchdünner Wahl-Zittersieg

Ein Elfmeterschießen könnte nicht spannender sein, als die gestrige Landtagswahl in Niedersachsen. Ein Hase- und Igelspielchen, bei dem die SPD dank des Superergebnisses der Grünen das Näschen einen Tick weiter vorne hat. David McAllister wird als Landesvater Niedersachsens von Stephan Keil, SPD, abgelöst, Schwarz-Gelb zum 13. Mal in Folge Verlierer. Das muss zu denken geben. Schließlich ist nach der Wahl vor der Wahl, und diese Wahl war mehr als nur ein kleiner Warnschuss in Richtung Regierung.

Trotz oder wegen Peer Steinbrück konnte die SPD hauchdünn einen Sieg und damit Politikwechsel auch in Niedersachsen einläuten, bzw. konnten es die

weiter lesen >>

Philipp Rösler und seine heiligen drei Könige

Philipp Rösler und seine heiligen drei Könige

Königstreu sind sie nicht mehr, die Teamplayer bei der FDP. Heute, am traditionellen Dreikönigstreffen muss Rösler verbal punkten, ob das gelingt, liegt im Stern über Betlehem. Am 20. Januar 2013 ist Schicksalswahl in Niedersachsen, der Heimat Röslers, und gleichzeitig Rücktrittsgebot des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers, sollte die FPD die Fünfprozenthürde nicht erklimmen, da die Wahlprognosen nichts Gutes erahnen lassen.
Entwicklungsminister Dirk Niebel, ein Verlierer aus der Ära Westerwelle (der damals gegen die Bürokratie durch die Schaffung neuer Ministerien war), und Fraktionschef Rainer Brüderle werden

weiter lesen >>

93 % für Stolper Peer Steinbrück, ein Neuanfang vom Feinsten

93 % für Stolper Peer Steinbrück, ein Neuanfang vom Feinsten

Von wegen, Peer Steinbrück hätte sich bereits sein eigenes Grab geschaufelt. 93 % der Parteigenossen standen auf dem Parteitag in Hannover hinter ihrem designierten Kanzlerkandidaten, der sympatisch nervös mit einer Rede anfing, die diesen unbequemen Herrn in einem ganz anderen, als dem unbeirrbaren Licht darstellte.

Anders, als in anderen Reden, in denen wir alle einen Meisterkurs in Rhetorik belegen konnten, wurde Steinbrück gar konkret. Die SPD legt sich vor der Wahl fest, ohne Wenn und Aber. Ich bin gespannt, was aus der

weiter lesen >>

Stolper Steinbrück, erst die dummen Nebeneinkünfte, jetzt die ehemalige Heuschrecke

Stolper Steinbrück, erst die dummen Nebeneinkünfte, jetzt die ehemalige Heuschrecke

Diesen Anfang hätten sich wohl Peer Steinbrück wie auch seine SPD ganz ganz anders vorgestellt. Wie schnell kann es gehen, dass aus einem vermeintlichen Gutmenschen jemand wird, der doch einige Steine aus seiner Vergangenheit wegräumen muss, um ernst genommen zu werden und um – wenn überhaupt – das Vertrauen seiner Wähler wieder zu gewinnen.

Warf Steinbrück doch ein Auge auf den Autor Roman Maria Koidl, der ihm als Wahlkampfberater, insbesondere im Segment Internet und Onlineplattformen, zur Seite stehen sollte. Kaum waren die beiden sich einig, ist die Liaison auch schon wieder beendet, denn die Vergangenheit des Herrn Koidl stößt nicht nur den Parteigenossen auf. Sehr scharf kritisierten die SPD, aber auch die anderen Parteien, damals die sogenannten Hedgefonds

weiter lesen >>

Urwahl bei den Grünen entschieden. Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt machen’s

Urwahl bei den Grünen entschieden. Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt machen’s

Der Fraktionschef Jürgen Trittin und die Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wurden mit 71,9 % und 47,3 % von ihrer Partei recht eindeutig auserwählt, die Grünen beim Wahlkampf als Spitzenkandidaten zu vertreten. Für Claudia Roth endete diese erste Urwahl in einem Desaster. Weit abgeschlagen erhielt die Parteichefin der Grünen nur 26,2 % der Stimmen. Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast kam auf 38,6 % der Stimmen.
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 hat mit dieser Entscheidung also nun auch für die Grünen begonnen.

Während die einen noch in der Startphase stehen, brodelt es bei den „Großen“ bereits. Die Höhe und Handhabung

weiter lesen >>

Yes we can, Barack Obama bleibt Präsident!

Yes we can, Barack Obama bleibt Präsident!

Bei weitem nicht so knapp, wie es noch kurz vor der Wahl den Anschein hatte, hatte der amtierende amerikanische Präsident, noch bevor alle Stimmen ausgezählt wurden, die erforderlichen 270 Stimmen von Wahlmännern auf seiner Seite, und der Republikaner Mitt Romney gab klein bei und gratulierte dem alten und neuen Präsidenten Barack Obama.

Es spielt jetzt keine Rolle mehr, für wen der beiden Kontrahenten in den noch nicht ausgezählten Swingstates, oder im strittigen Ohio, die Wahlmänner gestimmt haben werden, die Wahl ist entschieden!

Obama tritt sein schweres Erbe an, und das ist alles andere als leicht. Es ist jedoch mit Sicherheit die letzte

weiter lesen >>

Wahl in Amerika hat begonnen, erster kleiner Etappensieg für Obama

Wahl in Amerika hat begonnen, erster kleiner Etappensieg für Obama

Mitternacht Ortszeit New Hampshire, 08.00 Uhr hier bei uns, und Obama liegt vorn. Wenn das mal kein gutes Omen ist. So kann es weiter gehen.

Die Präsidentschaftswahl hat begonnen, hoffentlich geht es alles glatt und hoffentlich muss man nicht wieder nervenaufreibende Tage bis zu einer Auszählung warten. Noch liegt der amtierende Präsident Barack Obama ganz leicht vorn, aber mit den mächtigen Banken und Industriellen im Hintergrund könnte sich Mitt Romney noch an ihm vorbei schummeln. Doch Einfluss hat jetzt keiner von beiden mehr. Die mächtigsten Menschen der Welt sind derzeit diejenigen, die das zufällige Privileg haben, in einem der 12 sogenannten Swingstates zu leben. Denn die Stimmen aus

weiter lesen >>

Rotkäppchen Peer Steinbrück und das böse Volk und gleichzeitig Arbeitgeber!

Rotkäppchen Peer Steinbrück und das böse Volk und gleichzeitig Arbeitgeber!
Es war einmal und ist nicht mehr, der Politiker, der als solcher sein Geld verdient. Da wäre Herr Steinbrück ja auch schön blöd gewesen, auf durchschnittlich 15.000 Euro Honorar pro Vortrag zu verzichten, oder? Dass er dafür jedoch keinerlei Abwesenheits-, Krankheits-, oder Urlaubsattest vorzeigen zu brauchte, spricht für sich. Fällt ja gar nicht auf. 25.000 Euro Spende? Das kann man doch mal aus Versehen falsch interpretiert haben.

Und dass da mal ein kleines Sümmchen vergessen wird, meine Güte, drückt doch bitte mal ein Auge zu! Die Verkäuferin, die wegen 0,75 Euro Kassenbon ihren Job verliert, der Arbeiter, dem eine Haftstrafe droht, da man ihn spät

weiter lesen >>

Proteste und Demonstrationen gehören zu einer Demokratie, Angela Merkel verteidigt feindliche Griechen

Proteste und Demonstrationen gehören zu einer Demokratie, Angela Merkel verteidigt feindliche Griechen

Wenn einem immer mehr Boden unter den Füßen weggezogen wird, darf und muss man sich in einer Demokratie wehren und äußern dürfen, ohne dafür bestraft oder gar eingesperrt oder verprügelt zu werden, wie das in verbliebenen Diktaturen oder Korruptionsmächten nach wie vor der Fall ist. Schließlich ist das, was gerade in Griechenland geschieht, dem Volk nicht zuzuschreiben. Oder kennen Sie jemanden, der Bonbons und Boni ablehnen würde zum Wohle des Staatshaushaltes? Dass das Sparprogramm so oder so auf Griechenland zugekommen wäre und dass es die griechische Regierung

weiter lesen >>