Schlagwort-Archive: Bundestagswahl

FDP zieht Bundesparteitag zur Dirndl- ähh Personaldebatte vor

Veröffentlicht am von November 10, 2014

FDP zieht Bundesparteitag zur Dirndl- ähh Personaldebatte vor

Trotz des Aufwindes, den der Parteichef der FDP, Philipp Rösler, nach der Niedersachsenwahl erfahren darf, wird der ursprünglich für Anfang Mai geplante Bundesparteitag zum Thema Führungsriege auf den 9. und 10. März vor verlegt. Ein Himmelreich für Brüderle wird’s wohl nicht geben, kommen doch derzeit pikante Details eines Hotelbargespräches zwischen Rainer Brüderle und der Stern-Redakteurin Laura Himmelreich zutage. Frau Himmelreich fühlt sich, komischerweise mehr als ein Jahr nach dem angeblichen Vorfall, von Rainer Brüderle sexistisch angegriffen. Der Mann hätte auf ihre Brüste geschaut und ihr gesagt, dass diese auch gut in ein Dirndl passen könnten. Dann habe er nach ihrer Hand

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Annette Schavan, Doktor a.D.

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Annette Schavan, Doktor a.D.

Fast alle, die bei einer geheimen Abstimmung der Universität Düsseldorf, abstimmen durften, ob die Doktorarbeit von Annette Schavan in großen Teilen plagiiert war, bestätigten dies. Die Bundesbildungsministerin (CDU) steht mit dem Rücken zur Wand. Schlamperei und Vergesslichkeit, Argumente, mit denen Schavan die Beibehaltung des Doktortitels verteidigen wollten, waren es jedenfalls nicht. Dazu ist Annette Schavan zu intelligent, und dazu hat Annette Schavan die ermittelnden Institutionen für zu blöd gehalten. Am Dienstag wurde offiziell das Verfahren zur Aberkennung des akademischen Grades eingeleitet.

Es ist dennoch verfrüht zu sagen, dass Annette Schavan, die weiterhin das Vertrauen der Kanzlerin und Ursula von der Leyen’s hat, ihren Titel abgeben wird müssen. Sie hat

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Rot-Grün macht’s in Niedersachsen, hauchdünner Wahl-Zittersieg

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Rot-Grün macht’s in Niedersachsen, hauchdünner Wahl-Zittersieg

Ein Elfmeterschießen könnte nicht spannender sein, als die gestrige Landtagswahl in Niedersachsen. Ein Hase- und Igelspielchen, bei dem die SPD dank des Superergebnisses der Grünen das Näschen einen Tick weiter vorne hat. David McAllister wird als Landesvater Niedersachsens von Stephan Keil, SPD, abgelöst, Schwarz-Gelb zum 13. Mal in Folge Verlierer. Das muss zu denken geben. Schließlich ist nach der Wahl vor der Wahl, und diese Wahl war mehr als nur ein kleiner Warnschuss in Richtung Regierung.

Trotz oder wegen Peer Steinbrück konnte die SPD hauchdünn einen Sieg und damit Politikwechsel auch in Niedersachsen einläuten, bzw. konnten es die

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Landtagswahl in Niedersachsen, rollen heute Köpfe?

Veröffentlicht am von November 18, 2014

Landtagswahl in Niedersachsen, rollen heute Köpfe?

Seit 08.00 h sind die Wahllokale geöffnet, ca. 6 Mio. Bürger sind wahlberechtigt.

Laut Wahlprognosen und -barometern sieht’s sowohl für die FDP, aber auch für die SPD gruselig aus. Fällt die FDP unter die 5 % Hürde und stünde somit der CDU für eine Regierungskoalition in Niedersachsen nicht mehr zur Verfügung, wäre, wie schon immer in den letzten Jahren, die einzige Alternative Rot-Grün. Bei denen ist aber auch nicht alles Gold was glänzt. Seit der designierte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit der Machete durch das Land der Normal- und Niedrigverdiener prescht, liegen die Umfragewerte der SPD in besorgniserregender Tiefe. Und damit würde es auch für Rot-Grün nicht reichen. Die Grünen stehen besser da als je zuvor, aber halt nicht gut genug.
Laut Umfragen liegen

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Urwahl bei den Grünen entschieden. Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt machen’s

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Urwahl bei den Grünen entschieden. Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt machen’s

Der Fraktionschef Jürgen Trittin und die Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wurden mit 71,9 % und 47,3 % von ihrer Partei recht eindeutig auserwählt, die Grünen beim Wahlkampf als Spitzenkandidaten zu vertreten. Für Claudia Roth endete diese erste Urwahl in einem Desaster. Weit abgeschlagen erhielt die Parteichefin der Grünen nur 26,2 % der Stimmen. Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast kam auf 38,6 % der Stimmen.
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 hat mit dieser Entscheidung also nun auch für die Grünen begonnen.

Während die einen noch in der Startphase stehen, brodelt es bei den „Großen“ bereits. Die Höhe und Handhabung

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Allgemeinfloskeln ohne werthaltigen Inhalt, Peer Steinbrück als One-Man-Show bei Günther Jauch

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Allgemeinfloskeln ohne werthaltigen Inhalt, Peer Steinbrück als One-Man-Show bei Günther Jauch

Viel auswendig gelernt, nix kreativ aus dieser ersten Wahlkampfchance gemacht, es sei denn, Politiker hält Wähler immer noch für dumm. Mit einem Polster von mindestens einer halben Million Euro aus Vorträgen, auch beim derzeitigen Lieblingsfeind Bank, in der Tasche, zügelte Steinbrück ganz politikerlike die nur teilweise provozierenden Fragen Günther Jauch’s mit Allgemeinstellplätzen. Die gleiche Antwort auf beinahe alle Fragen. Rumeiern, ohne auf den Punkt zu kommen.

Der designierte Kanzlerkandidat, dessen Vorbild neben dem SPD Flaggschiff Helmut Schmidt Gerhard Schröder, „Am-Öl-Verdiener“ und Putinfreund, ist,

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Sozi Steinbrück, Honorar-millionenschwerer Kanzlerkandidat

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Sozi Steinbrück, Honorar-millionenschwerer Kanzlerkandidat

10 Fragen beantworten = 7.000,00 €!

Das ist es, was unser sozialdemokratischer Kanzlerkandidat an Honorar in Rechnung stellt für ein Interview. Frau Dr. (echt) Angela Merkel wäre inzwischen zigfache Millionärin, täte sie es dem ein oder anderen Politiker gleich. Buchhonorare, Aufsichtsratsmandate und „Redehonorare“ sind für die im Vergleich zum Management in der freien Wirtschaft mehr recht als schlecht bezahlten Spitzenpolitiker Gang und Gäbe. Oder von der Industrie ein paar Spenden für ein wohltätiges Schachturnier? Das bringt das Volk mal so richtig weiter.
Also ist für mich der Rückkehrschluss der, dass man in der Politik deswegen so hin

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Bald Schachmatt? Norbert Röttgen als letztes Bauernopfer zum Schutz der Königin Merkel

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Bald Schachmatt? Norbert Röttgen als letztes Bauernopfer zum Schutz der Königin Merkel

Zur Tagesordnung wollte Angela Merkel sehr schnell übergehen nach dem Wahldesaster in NRW, kurz und knapp Blumen an den Verlierer Röttgen übergeben, die üblichen Worte, und dann weiter so, als wäre nichts gewesen, also typisch Merkel? Ganz weit gefehlt.

Die Kontinuität beim Voranschreiten zum Thema Energiewende müsse gesichert und bewahrt bleiben, Norbert Röttgen wurde in dieser kurzen und knappen Pressemeldung am Montag nach der Wahl nicht mit einem Wort benannt. Nur das Projekt an sich. Das war’s dann wohl, das war das erste, was ich mir da bereits gedacht hatte. Und am Mittwoch dann der für alle ach so überraschende und brutale Rauswurf?

Die einzig

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FDP abgewatscht, Grüne mit Zitterpartie im Saarland

Veröffentlicht am von November 10, 2014

FDP abgewatscht, Grüne mit Zitterpartie im Saarland

And the winner ist ….. Die Piratenpartei! Saarland hat gewählt.

1,2 Prozentchen für die Liberalen, gerade mal 5 Zitter-% für die Grünen, die CDU geht gestärkt aus der Wahl hervor mit 35 komma %, gefolgt von der SPD mit 30 komma %, die Piraten immerhin 7,4 %, die Linke ganz ordentlich, aber auch verloren, mit 16 komma %. Die Zeichen im Saarland deuten auf eine große Koalition, wie schon gehabt, hin. Für Angela Merkel eine bessere Situation, als die derzeitige Schwarz-Gelb-Regierung.
Die große Gewinnerein des Abends,

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Guido hat Euch lieb, Westerwelle rhetorikt sich durch den Schlamassel

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Guido hat Euch lieb, Westerwelle rhetorikt sich durch den Schlamassel

Dass er ein guter Redner und Rhetoriker ist, hat er bereits bewiesen, und dass er nicht nur in der eigenen Partei selbst, sondern auch bei politisch befreundeten Parteien unter einem gewissen Artenschutz steht, dazu bedarf es keinen Kommentares. Die Rede am Dreikönigstag in Stuttgart hat eindeutig klar gemacht, dass Guido Westerwelle von der Idee des Amtsrücktritts nicht nur nichts wissen will, sondern exemplarisch den Allvordersten miemt, ohne jedoch einen Weg aufzuzeigen, wie man es besser machen könnte. Und genau das wäre das Ziel gewesen, welches er vor Augen hätte haben müssen, um die reichlich verschnupfte Parteibasis zu überzeugen. Es gab Standing Ovations nach seiner

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Mit Mut zur Zukunft – für unser Land

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Mit Mut zur Zukunft – für unser Land

So stand es geschrieben vor einem Jahr. Da hatte sich ein extrem gut gelaunter und volle Pulle von sich überzeugter Guido Westerwelle noch siegessicher selbst gefeiert, als er mit seiner Kollegin Angela und seinem Kollegen Horst in einer inszenierten Feierstunde in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung den Koalitionsvertrag unterzeichnete. Was wir vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern versprochen haben, gilt auch danach. Aha.

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