NPD Verbotsverfahren, wann endlich?

NPD Verbotsverfahren, wann endlich?

Immer noch gibt es keinerlei Zuversicht und Einigung darüber, ob es zu einem neuen Anlauf für ein NPD Verbot kommen kann. Es müssen Beweise und Materialien gut vorbereitet gesammelt werden, damit ein derartiges Verbot nicht wieder an irgendwelchen V-Männern und fehlenden Beweisen scheitert. Ich finde, dass diese Thema Vorrang haben müsste. Eine solche Partei in Deutschland, da gruselt’s einen wirklich.

Die Materialsammlung gegen die rechtsextreme Partei soll bis ins Jahr 2008 zurückgehen, d.h., dass die Entscheidung für oder gegen ein Verbotsverfahren erst dann getroffen wird. Warum hat man so lange

weiter lesen >>