Schwierige Regierungsbildung in London

Am 19. Juni sollen die Brexit Verhandlungen zwischen Groß Brittanien und der Europäischen Union beginnen. Es ist fast ein Jahr her, dass die Bevölkerung darüber entschieden hat.
Inzwischen hat sich die Situation im Land grundlegend verändert. Die Konservativen unter Theresa May haben nach der kürzlichen Wahl keine Mehrheit mehr im Unterhaus und sind auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Wahl fiel auf die Nordirische DUP (Democratic Unionist Party) Aber wer ist das, fragten sich viele Briten? Einige demonstrierten auch gleich dagegen vor Downing St. 10, dem Wohnsitz der Premierministerin.

Eine sehr energische Dame führt diese irische Partei an. Arlene Foster ist 46 Jahre alt, Juristin, Mutter von drei Kindern und führt die DUP seit 2015 an. Als Achtjährige musste sie mit ansehen, wie ihr Vater von der RAF angeschossen wurde. Wenig später wurde ihr Schulbus von einem Bombenanschlag dieser Gruppe getroffen. Sie hat den Ruf, energisch, ehrgeizig, humorvoll und Kritik resistent zu sein. Nur mit ihrer Hilfe kann Theresa May ihre konservative Regierung aufrecht erhalten.

Arlene Foster ist zwar auch für den Austritt Groß Brittaniens aus der EU, aber wegen der geteilten irischen Insel (nur Nordirland gehört zur EU) für einen „weichen Brexit“. Was bedeutet das? Bei einem „weichen Brexit“ würde der Zugang zum Binnenmarkt und die Mitgliedschaft in der Zollunion aufrecht erhalten. Das ist für den Handel zwischen Nord- und Süd-Irland wichtig.

Aber das ist nicht im Sinne von Theresa May. Sie will einen „harten Brexit“ bei dem Groß Brittanien die Zollunion und den Binnenmarkt verlässt.
Bei seinem kürzlichen Besuch in London warnte der französische Präsident vor den Folgen für England, und meint es sei ein „schwerer Fehler“ die EU zu verlassen.
Inzwischen gibt es auch innerhalb der Konservativen Partei Stimmen, die für einen „weichen Brexit“ sind. Sie meinen auch, dass die Unterstützung der Labour Partei gebraucht werden wird, um Theresa Mays Vorstellungen durchzusetzen.
Eine Partei übergreifende Brexit-Kommission ist ihrer Ansicht nach notwendig.


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