Das Bedingungslose Grundeinkommen

In Bremen fand gerade ein internationales Treffen zu dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) statt. Vorläufer dazu war im Juli in Seoul ein Kongress unter dem Titel „Soziale und ökologische Veränderungen und das Grundeinkommen“.
Als Kulturimpuls hat das Grundeinkommen eine soziale Dimension. Würde es einmal umgesetzt, befähigt es zu einer verantwortungsvollen Produktion-, Konsum- und Lebensweise. Zu dem Netzwerk gehören 29 Länder auf 4 Kontinenten: Australien, Belgien, Brasilien, Bulgarien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Irland, Italien, Kanada, Malawi, Mozambik, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Sambia, Schweden, Schweiz, Simbabwe, Spanien, Südafrika, Südkorea, Ungarn, USA.
Ziel der Beteiligten ist, flächendeckendes bedingungsloses Grundeinkommen durchzusetzen. Das wäre ein Instrument, das einen gesellschaftlichen Wandel zugunsten aller Menschen und der Umwelt zur Folge hätte!
Schon 1960 kam dieser Vorschlag von dem Amerikaner Milton Friedman. Er stellt sich unter Wegfall von Renten, Sozialhilfe und Arbeitslosengeld ein an jeden zahlbares Grundeinkommen vor. Wird ein bestimmtes Einkommen durch Erwerbstätigkeit überschritten, soll es eine gestaffelte Steuer geben. Nimmt ein Bürger eine Arbeit auf, soll er steuerlich belohnt werden. Friedmans Theorie geht dahin, dass die gesamte Wirtschaft von dem höheren Umlauf von Kapital profitieren wird.
In Deutschland nahm sich Götz Werner, Gründer der dm Drogeriemärkte des Themas an. Auch er sieht die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens als gerecht an. Nach seiner Vorstellung soll es keine Bedarfsprüfung geben. Jeder Bürger soll auf dieses Einkommen Anspruch haben. Das würde zu sinkenden Verwaltungskosten führen, denn die Berechnungen für Harz VI und Renten würde wegfallen. Auch würde es zu mehr Umsatz bei den Unternehmen führen.
Intensiv haben sich auch die Grünen mit diesem Thema befasst und sehen es insgesamt positiv.
Mit geringem Vorlauf und wenig Information gab es in der Schweiz zum bedingungslosen Grundeinkommen eine Volksabstimmung. Nur 22% der Bürger stimmtem dem Vorschlag zu und begründeten es mit der nicht geklärten Finanzierung. Die Initiatoren waren trotzdem zufrieden mit dem Ergebnis und meinen, es muss noch viel Aufklärung betrieben werden.


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